Bitte neue Gesetze – und zwar schnell !

9 Juli 2017 von Max Kommentieren »

Was wir in den vergangenen drei Tagen in Hamburg erlebt haben, stellt nicht nur für mich alles bisher da Gewesene an Krawallen in den Schatten. Das war drei Tage lang Bürgerkrieg. Wobei dieses Wort so eigentlich nicht stimmt. Der Mob, der da wütete, sind keine Bürger, das sind für mich Arschlöcher, die jegliche Rechte, die ein Straftäter in Deutschland „geniesst“, verwirkt haben. Es geht jetzt nicht darum sich auf der politischen Ebene gegenseitige Schuldvorwürfe zu machen, wer denn jetzt dafür verantwortlich ist, dass diese Veranstaltung aus dem Ruder gelaufen ist. Wir brauchen neue Gesetze – und zwar schnell.

Bundesjus­tiz­mi­nis­ter Heiko Maas hat publikumswirksam an­ge­kün­digt, mit aller Kon­se­quenz gegen die Ham­bur­ger Ge­walt­tä­ter vor­zu­ge­hen:

„Das sind keine blo­ßen Chao­ten, das sind schwerst­kri­mi­nel­le Ge­walt­tä­ter und Brand­stif­ter“, so Maas in der „BILD am SONN­TAG“. Dass in Ham­burg ma­ro­die­ren­de Ban­den ganze Stra­ßen­zü­ge ver­wüs­te­ten, zeige „eine neue Qua­li­tät von Bru­ta­li­tät“. Weiter wird der Minister mit den Worten zitiert. „Die Ver­ant­wor­tung für diese hem­mungs­lo­se Ge­walt tra­gen die Ver­bre­cher. Sie wer­den sich dafür vor Ge­richt ver­ant­wor­ten müs­sen. Unser Rechts­staat wird mit aller Kon­se­quenz dar­auf re­agie­ren.“

Na ja: Erstmal ist ein Teil von denen entspannt mit dem Zug nach Hause gefahren (siehe unten)

Aber wie kann denn nach der jetzigen Gesetzesgrundlage jemand verurteilt werden, der nicht klar als Täter identifiziert wird. Und wenn von 20 Vermummten einer einen Molotow-Cocktail auf ein hilfloses Auto wirft, wird das sehr, sehr schwer, diesen Drecksack herauszufiltern.

Deshalb brauchen wir als erstes ein  „KLARES VERMUMMUNGSVERBOT“ mit drakonischen Strafen für denjenigen, der dagegen verstösst. Wer sich unkenntlich macht, hat den Falschen im Säckel. Und gehört bestraft, BEVOR er Unheil anrichtet.

Es kann doch in der heutigen Zeit, wo jeder Furz überwacht wird, nicht sein, das so ein Krebsgeschwür wie der „schwarze Block“ mitten in unserem Land sein Unwesen treibt. Da brauchen wir schnellstens eine internationale Sonderkommission, die da mal einen (ich formuliere das mal bewusst provokativ) „kleinen Holocaust“ veranstaltet und diesen Puff ausräuchert. Bevor sich jetzt jemand aufregt: Das ist bildlich gemeint bzw. ein Wortspiel und ich verurteile alle Vorgänge, die zur Entstehung dieses Wortes geführt haben, auf’s schärfste. Übrigens bin ich stolz darauf ein Niederbrechener zu sein, dem Ort, wo das Arschloch Adolf 1933 mit 3,1% deutschlandweit die wenigsten Stimmen bekommen hat !

http://www.nnp.de/lokales/limburg_und_umgebung/Die-Anhaengerschaft-der-Nazis;art680,410672

 

Die Polizei hat in meinen Augen absolut richtig reagiert und erst Härte gezeigt, als die ersten vermummten Gestalten sich unter die Demonstranten gemischt haben. Und im Prinzip gilt hier das gleiche wie im Fussball-Stadion. Wenn neben mir einer eine Pyrofackel zündelt, dann habe ich eigentlich die Pflicht, den anzuzeigen. Und genauso müssten friedliche Demonstranten diesen asozialen Chaoten vom „schwarzen Block“ sagen, „verpisst Euch, wir wollen keinen Krawall“. Macht aber keiner.

In der Realität muss ich aber dann leider Meldungen wie diese aus dem „BILD LIVE-TICKER“ vom Sonntag, den 09.07.2017 um 00:59 wahrnehmen

Sonderzug bringt die Störer weg

„Am Hamburger Hauptbahnhof ist ein Sonderzug losgefahren, der G20-Gegner in Richtung Basel bringen sollte. Die Abfahrt verzögerte sich um gut eine Stunde, weil die Polizei die Personalien von Mitfahrenden aufnehmen und Videos von ihnen machen wollte. Mit der Maßnahme sollte nach mutmaßlichen Straftätern gesucht werden. Letztlich kontrollierten die Beamten nur oberflächlich. Festnahmen gab es nicht.“

Das lasse ich mal unkommentiert mit der Frage stehen: Hatten die alle eine Fahrkarte oder wer hat diesen Zug finanziert ? Oder waren das alle friedliche Demonstranten ? Dann sollten die die Zugfahrt mal nutzen um nachzudenken, ob das denn künftig überhaupt Sinn macht. Wenn allerdings „Vermummte“ in den Zug eingestiegen sind, dann fehlen mir echt die Worte !

 

Kommen wir zum nächsten Thema: Was machen wir denn mit der Handvoll Verbrecher, die jetzt festgenommen wurden ? (aktueller Stand; 144)

Zunächst mal eine Meldung, die ich auf „Focus-Online“ gelesen habe.

„Der anwaltliche Notdienst hat eine massive Behinderung durch Polizei und Justiz in Hamburg beklagt. Am Donnerstag sei ihnen der Zugang zu den Mandanten verwehrt worden, inzwischen seien in geringem Umfang Anbahnungsgespräche mit den Festgenommenen möglich.“

Liebe Mitarbeiter vom „anwaltlichen Notdienst“. Wie schmerzfrei muss man sein, um überhaupt solche Typen zu verteidigen. Ihr habt doch genug Prozessfälle im Land. Wenn ich mir so etwas antun müsste – ich glaube, ich würde mir überlegen umzuschulen. Organisiert doch z. B. mal eine Spendenaktion für die Oma, denen Eure „Mandanten“ das Auto abgefackelt haben und die jetzt zu Fuss gehen muss !

Wer mit Böllern, Flaschen und Steinen auf Polizisten wirft, gehört ins Gefängnis. Punkt ! Das ist Widerstand gegen die Staatsgewalt, versuchte Körperverletzung, versuchter Totschlag oder versuchter Mord“. Und es kann auch nicht sein, dass ein Polizist, der sein Leben riskiert, um die Allgemeinheit zu schützen, Stress bekommt, wenn er seine Dienstwaffe benutzt. Dafür ist die da. An dieser Stelle möchte ich allen beteiligten Polizisten meine Hochachtung und meinen Dank für Ihren Einsatz aussprechen. Und allen verletzten Polizisten eine baldige Genesung wünschen.

Mediale und juristische Aufarbeitung

Dieses Wochenende wird natürlich in den kommenden Tagen in unzähligen Talkshows aufgearbeitet werden. Ich habe nur eine Bitte an die Programmmacher: Ladet mir bitte keinen dieser linken Krawallbrüder ein, sondern lasst auch mal beteiligte Polizisten, deren Frauen oder Kinder zu Wort kommen. Und wenn Ihr Politiker einladet, bitte nur einen. Der kann sich dann auf die Sache konzentrieren und muss nicht ständig darauf achten, dass er das Gegenteil von dem zweiten anwesenden Politiker sagt.

Gespannt bin ich mal, ob die Protagonisten der linken Hamburger Szene dieses Mal ungeschoren davon kommen – wenn es nach mir geht, definitiv nicht !

Wenn ich mir die Aussagen ihres „Rechtsanwalts“ Andreas Beuth so anschaue, wäre als erste Maßnahme mal die Aberkennung seiner Zulassung als Rechtsanwalt angesagt.

http://www.huffingtonpost.de/2017/07/08/anwalt-g20-beuth_n_17433880.html

Bei dem „offiziellen Anmelder“ der Demonstration „welcome to hell“ Andreas Blechschmidt frage ich mich, wo er die ganze Kreide gekauft hat, die er jetzt vor seinen Statements gefressen hat, wo er sich erstaunt über die Gewaltexzesse zeigt.

Der beigefügte Artikel beschreibt übrigens nicht die Ereignisse des vergangenen Wochenendes, sondern stammt vom 21. Dezember 2013.

http://www.spiegel.de/panorama/hamburg-schwere-krawalle-bei-demonstration-fuer-rote-flora-a-940495.html

Lieber Herr Blechschmidt, für wie blöd halten Sie eigentlich die Öffentlichkeit ?

Wenn es nach mir geht, ist die nächste Anmeldung, die Sie vornehmen, die der Privatinsolvenz und die linke Brutstätte „Rote Flora“ gehört eher gestern als heute dicht gemacht. Ihr seid keinen Deut besser, als die ganzen Hassprediger !

Die politischen Ergebnisse des G-20 Gipfels sind angesichts der ganzen Randale völlig in den Hintergrund gerückt. Aber auch bei den Demonstranten, die mit friedlichen Absichten gekommen sind, frage ich mich : „Gegen was demonstriert Ihr eigentlich ?“ Da kommen die 20 Regierungschefs der größten Industriestaaten zusammen und bereden, wie die Welt besser zu machen ist. Mindestens 18 von denen sind demokratisch gewählt. Was sollen die denn sonst tun ? Sollen die sich gegenseitig in die Fresse hauen, oder Ihre Völker gegeneinander aufhetzen, wie vor 75 Jahren ? Wer heute noch davon träumt, Sozialismus oder Kommunismus ist die bessere Staatsform: Um 20:15 fliegt AIR CHINA heute abend von Frankfurt nach Pjöngjang – one way für 2.000 Euro – Guten Flug !

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